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Volksrepublik China

on: 16. September 10:57
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Volksrepublik China ist geprägt von der boomenden Region und ihren glitzernden Metropolen.

Dadurch, dass das Land instabil ist, können Voraussetzung für Reformen und den daraus erwachsenden politischen Aufbau sein.

Endlich ist es der Kommunistischen Partei Chinas gelungen. Ende 2002 ist es erstmals vollbracht worden, einen politischen Wechsel in den Parteien zu vollziehen. Die Öffentlichkeit hat erkannt, dass künftig auch Privatunternehmer nun Mitglieder der Partei werden können.

Rund ein Jahr nach dem Beitritt zur Welthandelsorganisation und nach dem Führungswechsel auf dem 16. Parteitag im Jahr 2002 kommen erneut Fragen auf: Wie wird sich die Volksrepublik China innenpolitisch weiter entwickeln und welche Rolle wird das Land künftig in der internationalen Politik spielen? Westliche Wahrnehmungsmuster verzerren den Blick auf diese Frage.

Häufig liegen in solchen instabilen Situationen wie in Chance die Ursprünge für wichtige Reformen. Für die China-Politik des Westens geht es daher darum, auf unvorhergesehen  Veränderungen der Politik reagieren zu können. Der Ursprung zahlreicher Probleme im Umgang mit China liegt nicht am Land selbst, sondern in der Wahrnehmung dieses Landes.

Viele solcher Gegebenheiten verleiten dazu, Probleme die von innen kommen und die gespannte politische und soziale Lage zu übersehen, die nach mehr als 250 Jahren Reformpolitik entstanden sind. Geblendet vom der Gigantomanie der Skylines von Pudong und Shenzhen und des Transrapid-Fiebers nehmen viele westliche Politiker und Unternehmer nur die Schokoladenseite des chinesischen Wirtschaftserfolgs zur Kenntnis.

Die Veränderungsprozesse haben ein Ausmaß angenommen, das es unmöglich macht, zu einer maoistischen Politik zurückzukehren. Die rasant wachsende Wirtschaft in China benötigt  stabile politische Grundsätze, um innenwirtschaftliche Herausforderungen und der Weltmarktkonkurrenz gewachsen zu sein. Stellen Sie sich vor, China wächst in den nächsten 25 Jahren zur neuen Supermacht heran. Unumstritten ist definitiv das entsprechende Potential Chinas.

Seitdem China Ende der siebziger, Anfang der achtziger Jahre angefangen hat, ihre eigene Entwicklung in wachsendem Maße mit Zahlen und Daten zu beschreiben, haben auch Beobachter aus dem Westen einen immer besseren Zugang zu solchen Daten.

Zuletzt war in der Presse sogar zu lesen, dass China im Jahr 2002 die beeindruckende Summe von 52,7 Milliarden Dollar an ausländischen Direktinvestitionen erhalten habe. Das Bruttoinlandsprodukt soll um einen Wert zwischen 7,6 und der magischen Zahl 8 Prozent gestiegen sein. Herangezogen für diese Daten wurden die Begutachtungen chinesischer Unternehmen.

Wackelt China bereits?

Ein dramatisches innenwirtschaftliches Gefälle in der Entwicklung zwischen den schnell wachsenden Küstenregionen und dem west- und zentralchinesischen Innenland untersagt es China eigentlich, als einen geschlossenen Wirtschaftsraum anzusehen. Seit Jahren hört man bereits über eine große Arbeitsmigration. Die Wanderarbeiter sorgen zwar günstige Arbeitskräfte, die Versorgung allerdings überlastet auch immer wieder die ansässige Infrastruktur in den großen Zentren.

Weniger rentable Betriebe des Staates stehen im Mittelpunkt einer großen Debatte. Schon seit geraumer Zeit entladen sich die Spannungen immer wieder, was sich durch Unruhen, Streiks oder auch Aufstände bemerkbar macht. Angesichts solcher Faktoren kommt man eigentlich zu dem Entschluss, dass dieses für eine Instabilität spricht. Für China findet dieses ausschließlich aufgrund des Optimismus statt.

Die Elite der Intelektuellen ist seit Ende der 80er nicht mit übermäßiger Systemkritik aufgefallen. Protest auf intellektueller Basis ist nicht in einem solchen Maß zu erkennen, das grundsätzlich als Bedrohung der Stabilität wirken könnte. Die Mittelschicht mit ihrem rasanten Wachstum verfolgt das Interesse vor allen Dingen am sozialen Reichtum. Die Phasen der politischen Instabilität waren in China bisher kein Einzelfall, denn zum Teil hatten diese bereits deutliche höhere Ausmaße angenommen.

Instabilität kann auch die Grundvoraussetzung für eine Reform und somit politischen Fortschritt sein. Allein im letzten Jahr wurden rund 2300 neue Gesetze eingeführt und mehr als 800 Gesetzte gestrichen. Mit Hinblick auf geschätzte 150 Millionen Arbeitslose und sich häufenden Berichten von Streiks oder Unruhen in größten Teilen Chinas, lässt die Situation der Stabilität des Landes keine andere Politik zu.

China hat auch die Fähigkeit an einem höheren Maß an außenpolitischer Kompetenz bewiesen. Die  Zielsetzung der Außenpolitik wurde dazu im Rahmen einer flexiblen Anpassung nach den Terroranschlägen in den USA 2001 zumindest zeitweise aufgegeben.

Die Sicherheitsinteressen des Landes haben den Vereinigten Staaten von Amerika neue Spielräume für eine Supermacht des Westens eröffnet und China macht es vor, wie eine flexible Außenpolitik aussehen könnte.

Das Interesse Europas liegt darn, die USA zu überzeugen, dass Reaktionen mit Hinblick auf die wirtschaftliche aber auch die soziale Situation Chinas im Interesse der Beteiligten liegen sollte. Das ist aber eine schwierige Aufgabe, da China für westliche Staaten auf lange Sicht ein unsicherer Partner bleiben wird.

China wurde im letzten Jahr zum größten Markt für Windturbinen aber der Aufschwung Chinas ist durch eine Immobilienkrise gefährdet, die die Ausmaße der US-Immobilienkrise sogar noch weit übersteigen kann. Nun zeigen sich die Negativfolgen der billigen Kreditvergaben durch chinesische Banken. Die Anzahlt in Peking, Shanghai und Schenzhen verkaufen Immobilien sank im Mai um bis zu 70 Prozent und Regierung hat Maßnahmen ergriffen, damit die lockere Geldpolitik wieder eingedämmt wird.

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