Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1. Sofern sich der Besteller im Rahmen des Bestellprozesses für einen Versand der ausgewählten Waren an eine vom Besteller angegebene Lieferadresse entscheidet, kommt ein Vertrag mit der ISP GmbH, Sophie-Charlotten-Str.30, 14059 Berlin (nachfolgend Verkäufer) zustande.
1.2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Besteller gelten ausschließlich die folgenden Vertragsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, dass er ihrer Geltung zugestimmt hätte.
2. Vertragsabschluss, Lieferung der Ware
2.1. Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Besteller und dem Verkäufer kommt dadurch zustande, dass der Besteller die von ihm in die Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels Mausklick oder durch Betätigen der „Enter“-Taste auf „Abschicken“ als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verkäufer schickt. Der Verkäufer nimmt dieses Angebot durch Lieferung der Ware an.
2.2. Der Verkäufer behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Bestellers geworden sind.
2.3. Die Übergabe der Ware erfolgt durch Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse, sofern die Ware vorrätig ist. Die ggf. anfallenden Versandkosten werden dem Besteller noch vor Abschluss der Bestellung auf der Bestellseite angezeigt. Lieferungen in das außereuropäische Ausland erfolgen nur nach gesonderter Anfrage.
2.4. Für das Leistungsangebot und die Zahlungsabwicklung Dritter wird in keinster Weise eine Haftung übernommen.
3. Preise
Die auf der Website angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer.
4. Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
4.1. Der Kaufpreis sowie die ausgewiesenen Versandkosten sind ohne Abzug von Skonto mit der Bestellung fällig. Die Bezahlung der Ware erfolgt per Überweisung. Die Bankverbindung des Verkäufers wird nach Eingang der Bestellung per Email zugesandt.
4.2. Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
5. Widerrufsbelehrung
5.1. Widerrufsrecht
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Ware vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform (z. B. als EMail), jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs der bestellten Sache beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Service@Isp-Finanz.de oder ISP GmbH, Sophie-Charlotten-Str.30, 14059 Berlin.
5.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Für die Verschlechterung der Sache muss Wertersatz nur geleistet werden, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Waren sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Bestellwert einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Wert zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis bezahlt hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Erhalt.
6. Gewährleistung und Haftung
6.1. Liegt bei Gefahrübergang ein Mangel des Liefergegenstandes vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.
6.2. Eine darüber hinausgehende Haftung des Verkäufers ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, soweit sie nur auf leichter Fahrlässigkeit beruht. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für den Fall der Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht sowie bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz oder beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung jedoch auf den typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.
6.3. Der Haftungsausschluss und die Haftungsbegrenzung gem. gem. 6.2. gelten nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
7. Datenschutz
Hinsichtlich des Datenschutzes finden die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Datenschutzgesetz, Anwendung. Der Besteller ist ausdrücklich damit einverstanden, dass die von ihm angegebenen Vertragsdaten vom Verkäufer für die Zwecke der Durchführung des Vertrages gespeichert und verwendet werden. Zur Vertragsabwicklung und für die Abrechnung können die Daten des Abonnenten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung an Dritte weitergegeben werden.
8. Sonstiges
Die rechtlichen Beziehungen der Parteien unterliegen deutschem Recht.